Gemeinwohlorientierte Medienordnung

Eine Medienordnung, die die Staatsferne der Medien betont, Vielfalt sichern will, öffentlich-rechtliche Systeme gegenüber der Marktmacht schützt und Meinungsmonopole ebenso wie ökonomische Kartelle zu verhindern trachtet, ist nach wie vor ein gutes Fundament für eine moderne oder gar technisch revolutionäre Medienwelt. Wir denken zukunftsfähige Konzepte, die dieses Fundament schützen und weiterentwickeln.

Fest steht, dass den Herausforderungen nur durch das Zusammenspiel von Regulierung (der Plattformen) und Subventionierung zu begegnen sein wird. Der neue Medienstaatsvertrag markiert diesbezüglich einen wichtigen Paradigmenwechsel: Weg von der Fokussierung auf die bestehende Rundfunkordnung, hin zur Betrachtung der kommunikativen Öffentlichkeit unserer Gesellschaft insgesamt. Darauf gilt es aufzubauen – und beispielsweise den Auftrag für ARD, ZDF und Deutschlandradio im Zusammenhang mit der Förderung gemeinwohlorientierten Infrastrukturen neu zu denken.

Verfassungsrechtlich gibt es keinen zwingenden Zusammenhang zwischen dem öffentlich-rechtlichen Gedanken und der etablierten Senderstruktur. Ein Bestandteil entsprechender Reformen könnte daher ein sich aus dem Rundfunkbeitrag finanzierender Fonds sein, der medienübergreifend Qualitätsjournalismus fördert. Dieser Ansatz wurde zuletzt von einer vom IfM eingerichtete Expertengruppe (Strategiegruppe Neue Medien- und Netzpolitik) ins Spiel gebracht und ist anschlussfähig in Richtung der sich intensivierenden Debatten um gemeinwohlorientierten Journalismus sowie um nicht-kommerzielle europäische Gegenmodelle zu Google, Facebook und Co. Für alle Reformmodelle gilt: Es muss genau geprüft werden, welche Instrumente der Sicherung stabiler demokratischer Informationsarchitekturen dienlich sind. futur eins entwickelt valide und praxistaugliche Reformvorschläge für eine moderne Medienordnung/Medienpolitik im digitalen Zeitalter.